Zitat:Klage wegen Patentrechtsverletzung gegen Microsoft, Tiscali und OD2
Muenchen (mb) –  Die New Yorker Firma E-Data will Microsoft, Tiscali und OD2 wegen Patentrechtsverletzungen verklagen. Nach Ansicht des Unternehmens basieren die europaeischen Musik-Download-Dienste dieser Unternehmen auf einem etwa 20 Jahre alten Patent, an dem E-Data die Rechte haelt. Wie das Online-Magazin "Cnet" berichtet, verlangt E-Data eine Schliessung der MSN- und Tiscali-Portale, bis es ein Lizensierungs-Abkommen gibt.

Das besagte Patent gilt fuer die uebertragung von Informationen zu einem Point-of-Sale und von dort auf einen Datentraeger. E-Data geht davon aus, dass ihr Patent in dem Moment greift, in dem die Kunden Musik auf eine CD brennen oder auf einen portablen Player uebertragen.

In den USA lief das Patent im Januar aus, daher ging E-Data bisher beispielsweise nicht gegen Apples iTunes vor. Das amerikanische Recht erlaubt allerdings, Patentrechte noch bis zu 6 Jahre nach ihrem Erloeschen einzuklagen. Somit koennte die Musikindustrie vor einem neuen Problem stehen. Da die Gewinnspannen der Online-Musikdienste sehr gering sind, koennten unvorhergesehene zusaetzliche Lizenzkosten einige Anbieter aus dem Geschaeft draengen. Allerdings bleibt abzuwarten, ob E-Data mit seinen Klagen Erfolg haben wird.

Info:    www.e-data.com